Staatsarchiv des Kantons Thurgau
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Thurgauer Rechtserlasse ab 1803 >
3'69, 0.0/2, 76

Beschluss des Kleinen Rates vom 21.06.1804 betreffend die Abänderung der Verordnung vom 01.12.1803 betreffen den Tarif der Gerichts- und Schreibgebühren

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Inkraftsetzung: 1804.06.21
Kommentar: Beschlussdatum.
Beziehungen: Änderung von: 3'69, 0.0/2, 28 Dekret des Kleinen Rates vom 01.12.1803 betreffend den Tarif der Gerichtsgebühren, Schreibgebühren sowie Siegelgebühren, 1803.12.01
Aufhebung siehe: 3'69, 1.0/1, 38 Dekret des Grossen Rates vom 09.01.1817 betreffend den revidierten Tarif der Gerichtsgebühren, Schreibgebühren sowie Siegelgebühren (Emolumenten-Tarif), 1817.01.09
Änderung siehe: 3'69, 0.0/3, 68 Beschluss des Kleinen Rates vom 10.01.1805 betreffend die Abänderung des Beschlusses des Kleinen Rates vom 21.06.1804 betreffend den Tarif der Gerichtsgebühren und Schreibgebühren, 1805.01.10
Teilaufhebung siehe: 3'69, 0.0/3, 68 Beschluss des Kleinen Rates vom 10.01.1805 betreffend die Abänderung des Beschlusses des Kleinen Rates vom 21.06.1804 betreffend den Tarif der Gerichtsgebühren und Schreibgebühren, 1805.01.10
Verweise ins digitale Rechtsbuch: Siehe: 3'69, 0.0/4, 41 Beschluss des Grossen Rates vom 08.05.1805 über die Bestätigung des Tarifes der Gerichtsgebühren und Schreibgebühren vom 21.06.1804 als weiterhin zu vollziehende provisorische Vorschrift, 1805.05.08